Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der Dienste der App und Webapp Docriva (nachfolgend „Dienst“), angeboten von:

Enock Aimé Jodelle Yonkeu Nyabeo, Bettenstrasse 90, 4123 Allschwil, Schweiz
E-Mail: support@docriva.com
(nachfolgend „Anbieter“)

Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Docriva ist ein KI-gestützter Dokumentenassistent für Privatnutzer. Der Dienst bietet je nach Tarif insbesondere:

• Scannen und Foto-Aufnahme von Dokumenten (Briefe, Verträge, Rechnungen, Ausweise usw.)
• Texterkennung (OCR) und automatische Klassifizierung
• KI-gestützte Zusammenfassung, Feldextraktion und Fristenerkennung
• Fristenerkennung mit Erinnerungen (alle Tarife)
• Erstellung von Antwort-Entwürfen (Premium & Pro)
• Freie Fragen zu einem Dokument mit KI-gestützter Antwort (Premium & Pro)
• Verschlüsselte Cloud-Sicherung der Mobile App und dadurch Abgleich mit der Webapp (Premium & Pro)
• Mehrsprachige Oberfläche Deutsch / Französisch / Englisch (Premium & Pro)
• Export und erweiterte Funktionen (Pro)

Eine Garantie für Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Verwertbarkeit der KI-Ergebnisse wird ausdrücklich nicht übernommen.

§ 3 Registrierung und Konto

Für die Nutzung von Docriva ist die Anlage eines Nutzerkontos erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten geheim zu halten.

Der Nutzer muss volljährig (mindestens 18 Jahre) sein oder die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten haben. Pro Person ist nur ein Konto zulässig.

§ 4 Tarife und Preise

Der Dienst wird in folgenden Tarifen angeboten:

• Free – kostenlos. 10 Dokumente pro Monat, Basis-Analyse & Klassifikation, Fristen und Erinnerungen. In der Mobile App ohne verschlüsselte Cloud-Sicherung; Dokumente verbleiben dort lokal auf dem Gerät.
• Premium – 2,99 € pro Monat oder 24,99 € pro Jahr (Ersparnis ca. 30 %). 50 Dokumente pro Monat, Antwort-Entwürfe, freie Fragen zu Dokumenten, verschlüsselte Cloud-Sicherung (Mobile + Web), alle Sprachen (DE/FR/EN).
• Pro – 5,99 € pro Monat oder 49,99 € pro Jahr. Unbegrenzte Dokumente, alle Premium-Funktionen, Export & erweiterte Funktionen.

Alle Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Maßgeblich ist der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Webseite angegebene Preis.

Die Zahlung erfolgt über Stripe (Webapp), Google Play (Android-App) oder den Apple App Store (iOS-App). Es gelten zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsanbieters. Bei Käufen über Google Play oder den App Store richten sich Abrechnung und Kündigung nach den Vorgaben des jeweiligen Stores.

§ 5 Vertragsschluss und Laufzeit

Mit der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag für den Free-Tarif zustande. Für kostenpflichtige Tarife kommt der Vertrag mit Bestätigung der Bestellung zustande.

Kostenpflichtige Abonnements werden je nach gewähltem Abrechnungsintervall monatlich oder jährlich in Rechnung gestellt. Sie verlängern sich automatisch auf unbestimmte Zeit, sofern sie nicht bis zum Ende der laufenden Vertragsperiode gekündigt werden. Nach der Verlängerung können Sie jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen (§ 309 Nr. 9 BGB).

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Enock Aimé Jodelle Yonkeu Nyabeo, Bettenstrasse 90, 4123 Allschwil, Schweiz, E-Mail: support@docriva.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein per Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss informieren.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.

Kein vorzeitiges Erlöschen

Sie können Docriva sofort nach Vertragsschluss in vollem Umfang nutzen, ohne dass Ihr Widerrufsrecht dadurch erlischt. Wir verlangen von Ihnen keinen Verzicht auf das Widerrufsrecht. Widerrufen Sie innerhalb der vierzehn Tage, erstatten wir den gezahlten Betrag vollständig – auch dann, wenn Sie den Dienst in dieser Zeit bereits genutzt haben.

Nach Ablauf der Widerrufsfrist gelten die Kündigungsregeln nach § 11.

§ 7 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich:

• keine rechtswidrigen Inhalte hochzuladen
• keine Inhalte hochzuladen, an denen Rechte Dritter bestehen, ohne entsprechende Berechtigung
• den Dienst nicht missbräuchlich oder automatisiert in einer den Betrieb störenden Weise zu nutzen
• die Datenschutzgesetze zu beachten, insbesondere bei Dokumenten mit personenbezogenen Daten Dritter

Bei Verstoßen kann der Anbieter den Zugang einschränken oder das Konto sperren.

§ 8 Verfügbarkeit

Der Anbieter ist bemüht, eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes sicherzustellen, schuldet aber keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungs- und Aktualisierungsarbeiten können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer vom Anbieter übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Wichtig: Docriva ist ein KI-gestütztes Werkzeug. Die Ergebnisse (Klassifikationen, Zusammenfassungen, Fristen, Antwort-Entwürfe) können fehlerhaft oder unvollständig sein. Der Nutzer hat die Ergebnisse vor Verwendung selbst zu prüfen. Eine Haftung für entgangene Fristen oder Folgeschäden aufgrund fehlerhafter KI-Ergebnisse ist ausgeschlossen.

§ 10 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung und der DSGVO.

§ 11 Kündigung

Der Nutzer kann sein Abonnement jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen, nach einer automatischen Verlängerung mit einer Frist von einem Monat. Bei Abschluss über die Webapp erfolgt die Kündigung in den Einstellungen über die Abo-Verwaltung; bei Abschluss über Google Play oder den Apple App Store über die Abo-Verwaltung des jeweiligen Stores. Das kostenlose Konto kann jederzeit durch Löschung in den Einstellungen beendet werden.

Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 12 Änderungen der AGB

Der Anbieter kann diese AGB ändern, wenn dies zur Anpassung an eine geänderte Rechtslage oder Rechtsprechung, an technische Gegebenheiten oder wegen der Einführung neuer Funktionen erforderlich ist und der Nutzer dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Über solche Änderungen informiert der Anbieter mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail.

Änderungen, die das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung betreffen – insbesondere Preisänderungen – oder den Nutzer sonst nicht nur unerheblich benachteiligen, werden nur wirksam, wenn der Nutzer ihnen ausdrücklich zustimmt.

Schweigen gilt nicht als Zustimmung. Stimmt der Nutzer einer Änderung nicht zu, kann jede Partei den Vertrag zum Zeitpunkt des geplanten Wirksamwerdens kündigen; bis dahin gelten die bisherigen Bedingungen unverändert fort. Auf das Kündigungsrecht wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.